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Katalanen wollen 2017 unabhängig sein

Posted on avril 6th, 2015 by Klapperstein

Die katalanisch-nationalen Parteien – Esquerra Republicana (links) und Convergencia Democratica de Catalunya (Mitte rechts) haben sich auf einen Plan geeinigt, der zur Unabhängigkeit des Landes 2017 im Falle eines erneuten Wahlsiegs der nationalen Kräfte am 27. September 2015 führen soll. Gleich nach der Landtagswahl soll an einer neuen katalanischen Verfassung bzw. Institutionen für den neuen Staat gearbeitet werden, über die die Katalanen noch abstimmen sollen.

Quelle : Hytt Morje

Mehr als 1,6 Millionen Katalanen stimmen für Unabhängigkeit

Posted on novembre 10th, 2014 by Klapperstein

Bei der inoffiziellen Volksbefragung in Katalonien haben sich mehr als 1,6 Millionen Menschen für die Abspaltung ihrer Region von Spanien ausgesprochen.

Auch der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, nahm in Barcelona an der Abstimmung teil: Er sagte, die Katalanen seien kein Volk, die solch einen Schritt fordern, weil ihnen die Sonne zu stark auf das Hirn gebrannt habe. Die Wunsch von Millionen Bürgern könne nicht einfach ignoriert werden.

Das gab die katalanische Regionalregierung in der Nacht auf Sonntag nach Auszählung von 88,4 Prozent der Stimmen bekannt. Demnach nahmen insgesamt 2,25 Millionen Katalanen von den geschätzten 5,4 Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung teil.

Bei der vom spanischen Verfassungsgericht untersagten Befragung votierten nach einer vorläufigen Auszählung 80,7 Prozent der Teilnehmer dafür, dass Katalonien einen eigenen Staat bilden und sich von Spanien abspalten sollte.

10,1 Prozent sprachen sich für die Bildung eines katalanischen Staates aus, der aber weiterhin zu Spanien gehören sollte. 4,6 Prozent votierten gegen die Unabhängigkeit.

Die Stimmberechtigten über 16 Jahren konnten sich gegen Vorlage ihrer Personalausweise an der Befragung beteiligen. Sie konnten zwei Fragen beantworten: „Wollen Sie, dass Katalonien einen Staat bildet? Wenn ja, soll dieser Staat unabhängig sein?“

„Gigantischer Schritt“

Da Gegner der Befragung den Boykott des Votums bereits angekündigt hatten, war die große Zustimmung der Wähler keine Überraschung.

Die hohe Wahlbeteiligung ließ den nationalistischer Ministerpräsident Kataloniens (CiU), Artur Mas, und seine Anhänger am Sonntagabend schon jubeln. „Das ist ein gigantischer Schritt, um schon bald mit allen demokratischen Garantien selber über unsere Zukunft zu entscheiden“, erklärte Mas mit Blick auf ein zukünftiges Unabhängigkeitsreferendum.

Zudem bat er die „Welt“ bei der Durchsetzung einer solchen Abstimmung um Unterstützung. „Wir verdienen eine rechtlich akzeptierte Volksabstimmung.“

Quelle : stol.it

Bezahlen Sie zu viel Steuern?

Posted on septembre 28th, 2014 by Klapperstein

Pour ceux qui ne l’aurait pas encore compris, une Alsace indépendante et la démocratie directe, ce n’est pas seulement pour faire beau, c’est également pour arrêter de nous faire voler notre argent par Paris et pour pouvoir enfin mettre en place un système économique performant en nous inspirant de celui qui marche le mieux au monde, le système économique de nos voisins suisses. Los von Paris. Ohne Frankreich in die Zukunft !

Quelle : Unsri Heimet Facebook

Katalanen fordern massenhaft Unabhängigkeitsreferendum

Posted on septembre 11th, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Das katalanische V nimmt Form an

«In-inde-independencia»: An ihrem Nationalfeiertag gehen die Katalanen in Massen auf die Strassen von Barcelona, um Unabhängigkeit zu fordern.

Am katalanischen Nationalfeiertag sind heute hunderttausende Menschen im Zentrum von Barcelona zusammengekommen: Sie demonstrieren in diesen Stunden für die Unabhängigkeit der Region im Nordosten Spaniens. Die führende Separatistenbewegung «Katalanische Nationalversammlung» (ANC) äusserte sich optimistisch, dass man den Rekord des Vorjahres mit mehr als 1,6 Millionen Teilnehmern brechen werde.

Zusätzlich motiviert fühlen sich die Katalanen durch das bevorstehende Unabhängigkeitsreferendum in Schottland. In die rot-gelben Farben der Unabhängigkeitsbewegung mischten sich in Barcelona blau-weisse schottische Flaggen. Die Parole des Tages lautet «Jetzt ist die Zeit!».

Die katalanischen Unabhängigkeitsbefürworter planen eine spezielle Aktion: Sie wollen zwei Hauptverkehrsachsen von Barcelona, die Avinguda Diagonal und die Gran Vía, lückenlos mit Menschen füllen. Die beiden Alleen laufen an der Plaça de les Glòries zusammen – aus der Höhe betrachtet, werden die Menschen ein riesiges V bilden. Das V steht für «Via Catalana», aber auch für «votar» (abstimmen) und «victoria» (Sieg).

Anders als bei der Abstimmung in Schottland würde das geplante Referendum in Katalonien keine Abspaltung nach sich ziehen. Die Bewohner der Region sollen nur gefragt werden, ob sie für eine Unabhängigkeit sind. Bei einer breiten Zustimmung hätte die Regionalregierung das politische Mandat, eine solche auszuhandeln.

Zu Beginn der Demonstration in Barcelona warnte der regionale Regierungschef Artur Mas die Zentralregierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy: «Ein Volk zum Schweigen zu bringen, das sich äussern möchte, ist ein Fehler.» Der Chef des Parteienbündnisses CiU bezog sich in seiner Ansprache auf das für den 9. November angekündigte Referendum über die Zukunft Kataloniens. Madrid weist diese Volksbefragung als illegal zurück und versichert, sie werde nicht stattfinden.

Die Grossdemo in Barcelona fällt zeitlich zusammen mit dem Nationalfeiertag (Diada). Der jährliche Termin erinnert an die Niederlage gegen spanische und französische Kräfte im Jahr 1714 während des spanischen Erbfolgekriegs. Das Datum wird von vielen Katalanen als Schicksalstag betrachtet, der den Verlust der eigenen Souveränität markiert.

Quelle : Berner Zeitung

Wird Schottland unabhängig?

Posted on septembre 8th, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Umfrage-Mehrheit: Schottland soll unabhängig werden

In Schottland liefern sich Gegner und Befürworter der Unabhängigkeit eineinhalb Wochen vor dem Volksentscheid ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Erstmals lag in einer YouGov-Umfrage am Sonntag die Nationalbewegung knapp vorn: 51 Prozent wollen sich demnach von Großbritannien lösen, 49 Prozent möchten die Union mit England, Wales und Nordirland beibehalten. Dabei sind die Befragten, die sich noch nicht entschieden haben, herausgerechnet. Die Umfrage veröffentlichte die britische «Times».

Die Schotten stimmen am 18. September darüber ab, ob sie unabhängig vom Vereinigten Königreich werden wollen. Sollte mehr als die Hälfte mit Ja stimmen, würde das Land im Frühjahr 2016 unabhängig. In einer weiteren Umfrage hatten die Abspaltungs-Gegner knapp die Nase vorn: 52 Prozent wollten zu Großbritannien gehören und 48 Prozent lieber eigenständig sein, wie das Meinungsforschungsinstitut Panelbase im Auftrag der Unabhängigkeits-Kampagne ermittelte.

«Wenn Leute nicht ganz sicher waren, ob sie zu Hause bleiben können, oder ob sie nicht losgehen und mit Nein stimmen müssen, um die Teilung zu verhindern, dann sind sie diese Zweifel heute los», sagte Großbritanniens Schatzkanzler George Osborne der BBC. Die Regierung versprach den Schotten deutlich mehr Kompetenzen, wenn sie in der Union blieben. Es würde gerade letzte Hand angelegt an einen Plan, der Edinburgh größere Eigenständigkeit etwa bei der Steuer- und Finanzpolitik zugestehe, sagte Osborne.

Premierminister David Cameron will sich der «Times» zufolge wenige Tage vor dem Referendum in einer Rede an die Schotten wenden. Er hat wiederholt gesagt, dass er im Falle einer Abspaltung nicht zurücktreten wolle. Der Zeitung zufolge macht sich auch die britische Königin Elizabeth II. inzwischen Sorgen über eine drohende Verfassungskrise und will täglich auf dem Laufenden gehalten werden. Offiziell ist der Palast allerdings neutral, die Zeitung beruft sich auf hochrangige Quellen. Die Queen verbringt den Sommer traditionell in ihrer schottischen Residenz Schloss Balmoral.

Schottlands Vize-Regierungschefin Nicola Sturgeon und Befürworterin der Unabhängigkeit nannte die Umfragewerte «außerordentlich positiv und ermutigend». Gleichzeitig mahnte sie, dass nur das tatsächliche Ergebnis in eineinhalb Wochen zähle. «Also lasst uns unsere Anstrengung verdoppeln und konzentriert bleiben», forderte Sturgeon über Twitter auf. Sowohl die «Yes» Kampagne für die Unabhängigkeit als auch die «No»-Seite kündigten an, in den verbleibenden eineinhalb Wochen noch intensiver um Stimmen zu werben.

Quelle : Ruhr Nachrichten

Schottland & Katalonien: Herbst der Freiheit?

Posted on août 20th, 2014 by Klapperstein

Seit dem 18. Jahrhundert befinden sich Schottland und Katalonien im Staatsverbund mit Großbritannien, bzw. Spanien. Beide Regionen mussten Repressionen aus den neuen Hauptstädten hinnehmen und erfuhren in den letzten Jahrzehnten einen Emanzipationsschub, der mit einigen Zugeständnissen einher ging. In diesem Herbst entscheiden die Bürger über die Zukunft ihrer Regionen.

Am 18. September dürfen die Schotten darüber abstimmen, ob sie weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben, oder lieber in einem unabhängigen schottischen Staat leben wollen. Bei den Katalanen, die am 9. November zur Abstimmung über die Zukunft der Region aufgerufen sind, streiten sich Regional- und Staatsregierung noch über die Legitimität derselben. Für jene Zugeständnisse die London bereit war zu geben ist man in Madrid noch lange nicht bereit.

Schottland, welches nach jahrhundertelangen Kämpfen im Jahr 1707 Teil des Vereinigten Königreichs wurde, erhielt nach massivem Drängen der schottischen Nationalisten im Jahr 1997 nicht nur ein gewisses Maß an Autonomie in der Bildungs-, Gesundheits- und Umweltpolitik zugesprochen, sondern ab 1999 auch ein eigenes Regionalparlament, in dem die seperatistisch-linksliberale Scottish National Party (SNP) bei den letzten beiden Wahlen stärkste Kraft wurde. Am 15. Oktober 2012 konnten die Schotten mit der britischen Regierung eine Vereinbarung erzielen, wonach die Schotten im Jahr 2014 ein Referendum über die Unabhängigkeit von London abhalten dürfen, was den Engländern jedoch sauer aufstößt. Geht es nach den schottischen Vertretern, soll das Land dann schon am 24. Januar 2016 unabhängig sein.

In Katalonien, welches im Jahr 1714 unter die Herrschaft der spanischen Krone gelangte, musste die Bevölkerung unter Franco massive kulturelle Repressionen erdulden. Wie die anderen Regionalsprachen auch wurde die katalanische Sprache verboten. Zwar räumte Madrid Katalonien nach dem Tod Francos in der ersten demokratischen Verfassung von 1978 einige Autonomierechte ein, doch den Menschen ist dies zu wenig. Bei den Regionalwahlen haben die seperatistischen Parteien stets eine Mehrheit der Stimmen hinter sich. Allerdings will die spanische Zentralregierung das Referendum nicht anerkennen, da die spanische Verfassung solche Abstimmungen nur auf gesamtstaatlicher Ebene zulässt. Ganz zu schweigen davon, dass man in Madrid nicht auf die reichste Region des Landes verzichten möchte.

Allen widrigen Umständen zum Trotz könnten die nächsten Wochen dafür sorgen, dass sich die politische Landkarte Europas erneut ändert und weitere Regionen in anderen Ländern die Loslösung aus den jeweiligen Staatsverbänden mittels Referenden in Angriff nehmen. Die erst vor wenigen Monaten durchgeführte Umfrage in Venezien (wir berichteten) liefert einen entsprechenden Vorgeschmack darauf, was einige Länder erwarten könnte.

Sollten sich beide Regionen für die staatliche Unabhängigkeit entscheiden, wären sie auch kein Teil der Europäischen Union mehr und müssten dann darüber abstimmen, ob sie überhaupt wieder Teil davon werden wollen. Als Alternative stünde ihnen auch das Schweizer Modell zu, indem die einzelnen Abkommen gesondert ausverhandelt werden ohne EU-Mitglied sein zu müssen. Welchen Weg auch immer die Bevölkerung Schottlands und Kataloniens einschlagen wird – die Ergebnisse der Referenden sollten akzeptiert werden. Auch wenn es so manchem Eurokraten oder Nationalpolitiker nicht gefällt.

Quelle : Contra Magazine

Kataloniens Präsident Mas besteht auf Unabhängigkeitsreferendum

Posted on juillet 31st, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Regierungschef Rajoy : Referendum laut Verfassung illegal

Madrid – Der Präsident der autonomen Region Katalonien, Artur Mas, will die Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Spanien auf jeden Fall am 9. November abhalten. Mas sagte am Mittwoch nach einem Gespräch mit Spaniens Regierungschef Manuel Rajoy, diese Position habe er erneut bekräftigt. Rajoy habe seinerseits wiederholt, dass ein solches Referendum gemäß der spanischen Verfassung « illegal » sei.

Der Christdemokrat Mas vom Parteienbündnis für Konvergenz und Einheit (CiU) fügte vor der Presse hinzu, er wünsche sich eine Abstimmung möglichst mit Unterstützung der Zentralregierung und « im legalen Rahmen » wie in Großbritannien. Damit spielte er auf den Volksentscheid über Schottlands Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich an, der für den 18. September geplant ist.

Katalonien zählt wirtschaftlich zu den stärksten Regionen Spaniens. Etwa ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts wird in der Region erwirtschaftet. Die Katalanen, die stolz auf ihre eigene Sprache und ihre Kultur sind, beklagen seit langem hohe Transferzahlungen an Madrid bei vergleichsweise geringen Rückflüssen. Viele der 7,5 Millionen Einwohner der Region befürworten daher, dass Katalonien selbst Steuern erheben darf.

Quelle : derstandard.at

Presserundschau Spanisches Verfassungsgericht erklärt Referendum in Katalonien für verfassungswidrig

Das spanische Verfassungsgericht, das Tribunal Constitucional, hat in einem Urteil das für den 9. November geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens für verfassungswidrig erklärt. Die Regionen Spaniens, so das Gericht, könnten »nicht einseitig ein Referendum über ihr Selbstbestimmungsrecht« beschließen. In einer Zusammenfassung der Urteilsbegründung heißt es, das »Recht« der Katalanen, »ihre Zukunft selbst zu bestimmen«, müsse mit der spanischen Verfassung von 1978 im Einklang stehen, die die Einheit Spaniens festschreibt.

Das Gericht urteilte weiter, eine Erklärung des Regionalparlaments in Barcelona vom Januar dieses Jahres, in der es hieß, Katalonien habe das Recht auf Selbstbestimmung, sei »verfassungswidrig und nichtig«, da nur die Zentralregierung in Madrid und nicht die insgesamt 17 autonomen Regionen Spaniens das Recht hätten, eine entsprechende Volksabstimmung zu
beschließen.

Das Schicksal der Region hängt nun vom Ausgang des Machtkampfes zwischen dem katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas, der ein Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien für November versprochen hatte, und dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ab, der darauf beharrt, ein solcher Volksentscheid sei illegal. »Niemand kann das gesamte spanische Volk seines Rechtes berauben, über seine Zukunft zu entscheiden«, erklärte Rajoy im Februar im Parlament in Madrid. Daher dürfe das Referendum »nicht stattfinden«.

Rajoy steht auf dem Standpunkt, Katalonien könne nicht mit Schottland verglichen werden, das im September dieses Jahres in einem Referendum über seine Unabhängigkeit von Großbritannien entscheidet, da die spanische Verfassung anders als die britische einen solchen Schritt ausschließe.

In Katalonien sind nach einer Meinungsumfrage im März allerdings 59,6 Prozent der Befragten für eine Unabhängigkeit vom übrigen Spanien und wollen, dass ihre Region »ein neuer Staat Europas« wird.

Katalonien ist eine autonome Gemeinschaft im Nordosten der iberischen Halbinsel. Sie ist mit 32 114 Quadratkilometern etwas kleiner als Nordrhein-Westfalen. Mit ihren 7,57 Millionen Einwohnern erwirtschaftet sie ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Spaniens und ein Viertel des Steueraufkommens des Landes. Nach der Stimmungslage der Mehrheit der Bevölkerung würde es der Region deutlich besser gehen, wenn man sich von Madrid abspaltete.

Die gegenwärtige Situation wird durch die schwere Wirtschaftskrise Spaniens, die die Zentralregierung in Madrid zu drakonischen Sparmaßnahmen zwingt, noch weiter verschärft.

Im Januar hatte das katalanische Regionalparlament eine Petition an die Regierung in Madrid verabschiedet, nach der ihm die Befugnis erteilt werden soll, das Referendum abzuhalten. Über diesen Vorstoß wurde bisher noch nicht entschieden. Sollte er erfolgreich sein, könnte in Katalonien bereits im Oktober ein ähnliches Referendum wie das in Schottland stattfinden, das für September 2014 angesetzt ist.

Quelle : Kopp Online

Venezianer wollen raus aus Italien

Posted on mars 23rd, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Venezianer wollen raus aus Italien

Willkommen in der Republik Venetien: Laut einem Online-Referendum will die Mehrheit der Bewohner Venedigs einen eigenen Staat. Nun soll ein offizielles Votum folgen.

Geht es nach einem Online-Referendum, wünscht sich die große Mehrheit der Bewohner der Region Venetien einen unabhängigen Staat. Innerhalb eines einwöchigen Abstimmungszeitraums votierten 89 Prozent für die Unabhängigkeit von Italien, hieß es bei der Veröffentlichung des Endergebnisses.

Etwa 73 Prozent der 3,8 Millionen Wahlberechtigten hatten sich nach Angaben der Organisatoren an dem « Venetien-Unabhängigkeitsreferendum » beteiligt. Zu der Region gehören neben Venedig unter anderem die Städte Treviso, Vicenza und Verona.

Als das Ergebnis in Padua verkündet wurde, brachen Hunderte Menschen in Jubel aus und schwenkten venezianische Flaggen. Für die örtlichen Parteien, welche die Abstimmung organisiert hatten, ist es ein Erfolg: Es zeigt den Rückhalt der Bevölkerung für ein offizielles Referendum. Überprüfbar ist das Ergebnis allerdings nicht. Der Fernsehsender Rai hatte gezeigt, dass es einfach war, sich online auch als nicht Wahlberechtigter für das Votum zu registrieren.

« Rom denkt, dass es noch immer ein Kaiserreich gibt »

Vor allem die rechtspopulistische Lega Nord hatte die Initiative unterstützt. Der Präsident der Region Venetien, Luca Zaia von der Lega Nord, hatte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch gesagt: « Rom denkt, dass es immer noch an der Spitze eines Kaiserreichs steht und betrachtet uns als Vorort dieses Reichs. » Die Menschen in Venetien dienten nur als Steuerzahler, sagte er und betonte, dass mehr als die Hälfte Italiens bankrott sei, Venetien aber mit keinem einzigen Cent verschuldet. Der Regionalregierung zufolge zahlt Venetien 21 Milliarden Euro mehr an Rom, als es von dort an Zuwendungen bekommt.

Mit Blick auf ähnliche Bestrebungen in Europa – unter anderem in Katalonien und in Schottland, wo im September ein Volksentscheid zur Unabhängigkeit stattfindet – sagte Zaia, Venetien könne das genauso gut. « Wir haben höflich an die Tür des Föderalismus geklopft, aber sie hat sich nicht geöffnet », sagte er vor Kurzem der Zeitung Liberoquotidiano. « Nun schlagen wir sie ein. » Er sieht außerdem das internationale Recht auf seiner Seite.

Offizielles Referendum wäre wohl verfassungswidrig

Für die Partei Unabhängiges Venetien, die ebenfalls das Online-Referendum unterstützt hatte, spielt vor allem die Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik in Rom eine Rolle. Sie werfen der Führung Unfähigkeit im Kampf gegen Korruption und die Wirtschaftsflaute vor. « Wir wollen nicht länger zu einem Land gehören, das gegen die Wand fährt », sagte Parteimitglied Nicola Gardin. « Nichts funktioniert hier mehr. »

Befürworter einer eigenständigen Republik berufen sich auf das historische Vorbild der Republik Venedig – ein wirtschaftlich und kulturell bedeutendes Handelszentrum mit Venedig als Hauptstadt. Sie existierte etwa vom 7. bis zum 18. Jahrhundert und wurde erst 1797 von Napoleon zu Fall gebracht.

Für eine offizielle Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit der Region müsste nun zunächst der Regionalrat zustimmen, dann müsste die Regionalregierung ihr Vorhaben ins Parlament in Rom einbringen. Regionalpräsident Zaia hatte am Mittwoch bereits eingeräumt, dass die Zentralregierung das Vorhaben dann wohl als nicht verfassungskonform einstufen werde. Dennoch zeigte er sich siegessicher. « Dagegen wird die Region Berufung einlegen », sagte er, so lange, bis Venetien am Ziel sei.

Quelle : zeit.de

Unabhängigkeitsbestrebungen in Venedig nehmen zu

Posted on mars 19th, 2014 by Klapperstein

Webrundschau Online-Referendum Unabhängigkeitsbestrebungen in Venedig nehmen zu

VENEDIG. Vom 17. bis zum 21. März können sich Einwohner der italienischen Region Venetien für ein Referendum registrieren lassen und online für eine Unabhängigkeit von Italien stimmen. Die Initiative geht von Autonomie-Befürwortern aus. Bis Dienstag haben sich einer Meldung des Giornale di Vicenza zufolge über 700.000 Venezianer für die Abstimmung angemeldet.

Angeblich seien fast 70 Prozent der Bürger für eine Abspaltung von Italien, behaupten die Befürworter der Unabhängigkeit. Ursache könnten die auf Rekordhöhe liegenden italienischen Staatsschulden sein. Die Initiative für das Referendum verspricht, die Abfuhr von Steuergeldern nach Italien sofort zu stoppen.

Abstimmung unverbindlich

Das Ergebnis der Abstimmung ist allerdings nicht verbindlich. Venetien würde von Rom nicht in die Souveränität entlassen. Inspiriert wurden die Venezianer jedoch durch die Separationsbestrebungen in Schottland, Katalonien, Südtirol – und nicht zuletzt auf der Krim.

Deutsche Medien widmen sich dieser Volksabstimmung nach Meinung eniger Zuschauer eher zurückhaltend. Der Nachrichtensender n-tv berichtet von zahlreichen Anrufen, Emails und Leserbriefen empörter Menschen, die mehr über dieses Referendum erfahren wollen.

Quelle : Junge Freiheit

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