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Unsri Heimet

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Mehr als 1,6 Millionen Katalanen stimmen für Unabhängigkeit

Posted on novembre 10th, 2014 by Klapperstein

Bei der inoffiziellen Volksbefragung in Katalonien haben sich mehr als 1,6 Millionen Menschen für die Abspaltung ihrer Region von Spanien ausgesprochen.

Auch der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, nahm in Barcelona an der Abstimmung teil: Er sagte, die Katalanen seien kein Volk, die solch einen Schritt fordern, weil ihnen die Sonne zu stark auf das Hirn gebrannt habe. Die Wunsch von Millionen Bürgern könne nicht einfach ignoriert werden.

Das gab die katalanische Regionalregierung in der Nacht auf Sonntag nach Auszählung von 88,4 Prozent der Stimmen bekannt. Demnach nahmen insgesamt 2,25 Millionen Katalanen von den geschätzten 5,4 Millionen Wahlberechtigten an der Abstimmung teil.

Bei der vom spanischen Verfassungsgericht untersagten Befragung votierten nach einer vorläufigen Auszählung 80,7 Prozent der Teilnehmer dafür, dass Katalonien einen eigenen Staat bilden und sich von Spanien abspalten sollte.

10,1 Prozent sprachen sich für die Bildung eines katalanischen Staates aus, der aber weiterhin zu Spanien gehören sollte. 4,6 Prozent votierten gegen die Unabhängigkeit.

Die Stimmberechtigten über 16 Jahren konnten sich gegen Vorlage ihrer Personalausweise an der Befragung beteiligen. Sie konnten zwei Fragen beantworten: „Wollen Sie, dass Katalonien einen Staat bildet? Wenn ja, soll dieser Staat unabhängig sein?“

„Gigantischer Schritt“

Da Gegner der Befragung den Boykott des Votums bereits angekündigt hatten, war die große Zustimmung der Wähler keine Überraschung.

Die hohe Wahlbeteiligung ließ den nationalistischer Ministerpräsident Kataloniens (CiU), Artur Mas, und seine Anhänger am Sonntagabend schon jubeln. „Das ist ein gigantischer Schritt, um schon bald mit allen demokratischen Garantien selber über unsere Zukunft zu entscheiden“, erklärte Mas mit Blick auf ein zukünftiges Unabhängigkeitsreferendum.

Zudem bat er die „Welt“ bei der Durchsetzung einer solchen Abstimmung um Unterstützung. „Wir verdienen eine rechtlich akzeptierte Volksabstimmung.“

Quelle : stol.it

Schottland & Katalonien: Herbst der Freiheit?

Posted on août 20th, 2014 by Klapperstein

Seit dem 18. Jahrhundert befinden sich Schottland und Katalonien im Staatsverbund mit Großbritannien, bzw. Spanien. Beide Regionen mussten Repressionen aus den neuen Hauptstädten hinnehmen und erfuhren in den letzten Jahrzehnten einen Emanzipationsschub, der mit einigen Zugeständnissen einher ging. In diesem Herbst entscheiden die Bürger über die Zukunft ihrer Regionen.

Am 18. September dürfen die Schotten darüber abstimmen, ob sie weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben, oder lieber in einem unabhängigen schottischen Staat leben wollen. Bei den Katalanen, die am 9. November zur Abstimmung über die Zukunft der Region aufgerufen sind, streiten sich Regional- und Staatsregierung noch über die Legitimität derselben. Für jene Zugeständnisse die London bereit war zu geben ist man in Madrid noch lange nicht bereit.

Schottland, welches nach jahrhundertelangen Kämpfen im Jahr 1707 Teil des Vereinigten Königreichs wurde, erhielt nach massivem Drängen der schottischen Nationalisten im Jahr 1997 nicht nur ein gewisses Maß an Autonomie in der Bildungs-, Gesundheits- und Umweltpolitik zugesprochen, sondern ab 1999 auch ein eigenes Regionalparlament, in dem die seperatistisch-linksliberale Scottish National Party (SNP) bei den letzten beiden Wahlen stärkste Kraft wurde. Am 15. Oktober 2012 konnten die Schotten mit der britischen Regierung eine Vereinbarung erzielen, wonach die Schotten im Jahr 2014 ein Referendum über die Unabhängigkeit von London abhalten dürfen, was den Engländern jedoch sauer aufstößt. Geht es nach den schottischen Vertretern, soll das Land dann schon am 24. Januar 2016 unabhängig sein.

In Katalonien, welches im Jahr 1714 unter die Herrschaft der spanischen Krone gelangte, musste die Bevölkerung unter Franco massive kulturelle Repressionen erdulden. Wie die anderen Regionalsprachen auch wurde die katalanische Sprache verboten. Zwar räumte Madrid Katalonien nach dem Tod Francos in der ersten demokratischen Verfassung von 1978 einige Autonomierechte ein, doch den Menschen ist dies zu wenig. Bei den Regionalwahlen haben die seperatistischen Parteien stets eine Mehrheit der Stimmen hinter sich. Allerdings will die spanische Zentralregierung das Referendum nicht anerkennen, da die spanische Verfassung solche Abstimmungen nur auf gesamtstaatlicher Ebene zulässt. Ganz zu schweigen davon, dass man in Madrid nicht auf die reichste Region des Landes verzichten möchte.

Allen widrigen Umständen zum Trotz könnten die nächsten Wochen dafür sorgen, dass sich die politische Landkarte Europas erneut ändert und weitere Regionen in anderen Ländern die Loslösung aus den jeweiligen Staatsverbänden mittels Referenden in Angriff nehmen. Die erst vor wenigen Monaten durchgeführte Umfrage in Venezien (wir berichteten) liefert einen entsprechenden Vorgeschmack darauf, was einige Länder erwarten könnte.

Sollten sich beide Regionen für die staatliche Unabhängigkeit entscheiden, wären sie auch kein Teil der Europäischen Union mehr und müssten dann darüber abstimmen, ob sie überhaupt wieder Teil davon werden wollen. Als Alternative stünde ihnen auch das Schweizer Modell zu, indem die einzelnen Abkommen gesondert ausverhandelt werden ohne EU-Mitglied sein zu müssen. Welchen Weg auch immer die Bevölkerung Schottlands und Kataloniens einschlagen wird – die Ergebnisse der Referenden sollten akzeptiert werden. Auch wenn es so manchem Eurokraten oder Nationalpolitiker nicht gefällt.

Quelle : Contra Magazine

Kataloniens Präsident Mas besteht auf Unabhängigkeitsreferendum

Posted on juillet 31st, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Regierungschef Rajoy : Referendum laut Verfassung illegal

Madrid – Der Präsident der autonomen Region Katalonien, Artur Mas, will die Volksabstimmung über die Unabhängigkeit von Spanien auf jeden Fall am 9. November abhalten. Mas sagte am Mittwoch nach einem Gespräch mit Spaniens Regierungschef Manuel Rajoy, diese Position habe er erneut bekräftigt. Rajoy habe seinerseits wiederholt, dass ein solches Referendum gemäß der spanischen Verfassung « illegal » sei.

Der Christdemokrat Mas vom Parteienbündnis für Konvergenz und Einheit (CiU) fügte vor der Presse hinzu, er wünsche sich eine Abstimmung möglichst mit Unterstützung der Zentralregierung und « im legalen Rahmen » wie in Großbritannien. Damit spielte er auf den Volksentscheid über Schottlands Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich an, der für den 18. September geplant ist.

Katalonien zählt wirtschaftlich zu den stärksten Regionen Spaniens. Etwa ein Fünftel des spanischen Bruttoinlandsprodukts wird in der Region erwirtschaftet. Die Katalanen, die stolz auf ihre eigene Sprache und ihre Kultur sind, beklagen seit langem hohe Transferzahlungen an Madrid bei vergleichsweise geringen Rückflüssen. Viele der 7,5 Millionen Einwohner der Region befürworten daher, dass Katalonien selbst Steuern erheben darf.

Quelle : derstandard.at

Presserundschau Spanisches Verfassungsgericht erklärt Referendum in Katalonien für verfassungswidrig

Das spanische Verfassungsgericht, das Tribunal Constitucional, hat in einem Urteil das für den 9. November geplante Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens für verfassungswidrig erklärt. Die Regionen Spaniens, so das Gericht, könnten »nicht einseitig ein Referendum über ihr Selbstbestimmungsrecht« beschließen. In einer Zusammenfassung der Urteilsbegründung heißt es, das »Recht« der Katalanen, »ihre Zukunft selbst zu bestimmen«, müsse mit der spanischen Verfassung von 1978 im Einklang stehen, die die Einheit Spaniens festschreibt.

Das Gericht urteilte weiter, eine Erklärung des Regionalparlaments in Barcelona vom Januar dieses Jahres, in der es hieß, Katalonien habe das Recht auf Selbstbestimmung, sei »verfassungswidrig und nichtig«, da nur die Zentralregierung in Madrid und nicht die insgesamt 17 autonomen Regionen Spaniens das Recht hätten, eine entsprechende Volksabstimmung zu
beschließen.

Das Schicksal der Region hängt nun vom Ausgang des Machtkampfes zwischen dem katalanischen Ministerpräsidenten Artur Mas, der ein Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien für November versprochen hatte, und dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ab, der darauf beharrt, ein solcher Volksentscheid sei illegal. »Niemand kann das gesamte spanische Volk seines Rechtes berauben, über seine Zukunft zu entscheiden«, erklärte Rajoy im Februar im Parlament in Madrid. Daher dürfe das Referendum »nicht stattfinden«.

Rajoy steht auf dem Standpunkt, Katalonien könne nicht mit Schottland verglichen werden, das im September dieses Jahres in einem Referendum über seine Unabhängigkeit von Großbritannien entscheidet, da die spanische Verfassung anders als die britische einen solchen Schritt ausschließe.

In Katalonien sind nach einer Meinungsumfrage im März allerdings 59,6 Prozent der Befragten für eine Unabhängigkeit vom übrigen Spanien und wollen, dass ihre Region »ein neuer Staat Europas« wird.

Katalonien ist eine autonome Gemeinschaft im Nordosten der iberischen Halbinsel. Sie ist mit 32 114 Quadratkilometern etwas kleiner als Nordrhein-Westfalen. Mit ihren 7,57 Millionen Einwohnern erwirtschaftet sie ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) Spaniens und ein Viertel des Steueraufkommens des Landes. Nach der Stimmungslage der Mehrheit der Bevölkerung würde es der Region deutlich besser gehen, wenn man sich von Madrid abspaltete.

Die gegenwärtige Situation wird durch die schwere Wirtschaftskrise Spaniens, die die Zentralregierung in Madrid zu drakonischen Sparmaßnahmen zwingt, noch weiter verschärft.

Im Januar hatte das katalanische Regionalparlament eine Petition an die Regierung in Madrid verabschiedet, nach der ihm die Befugnis erteilt werden soll, das Referendum abzuhalten. Über diesen Vorstoß wurde bisher noch nicht entschieden. Sollte er erfolgreich sein, könnte in Katalonien bereits im Oktober ein ähnliches Referendum wie das in Schottland stattfinden, das für September 2014 angesetzt ist.

Quelle : Kopp Online

Venezianer wollen raus aus Italien

Posted on mars 23rd, 2014 by Klapperstein

Presserundschau Venezianer wollen raus aus Italien

Willkommen in der Republik Venetien: Laut einem Online-Referendum will die Mehrheit der Bewohner Venedigs einen eigenen Staat. Nun soll ein offizielles Votum folgen.

Geht es nach einem Online-Referendum, wünscht sich die große Mehrheit der Bewohner der Region Venetien einen unabhängigen Staat. Innerhalb eines einwöchigen Abstimmungszeitraums votierten 89 Prozent für die Unabhängigkeit von Italien, hieß es bei der Veröffentlichung des Endergebnisses.

Etwa 73 Prozent der 3,8 Millionen Wahlberechtigten hatten sich nach Angaben der Organisatoren an dem « Venetien-Unabhängigkeitsreferendum » beteiligt. Zu der Region gehören neben Venedig unter anderem die Städte Treviso, Vicenza und Verona.

Als das Ergebnis in Padua verkündet wurde, brachen Hunderte Menschen in Jubel aus und schwenkten venezianische Flaggen. Für die örtlichen Parteien, welche die Abstimmung organisiert hatten, ist es ein Erfolg: Es zeigt den Rückhalt der Bevölkerung für ein offizielles Referendum. Überprüfbar ist das Ergebnis allerdings nicht. Der Fernsehsender Rai hatte gezeigt, dass es einfach war, sich online auch als nicht Wahlberechtigter für das Votum zu registrieren.

« Rom denkt, dass es noch immer ein Kaiserreich gibt »

Vor allem die rechtspopulistische Lega Nord hatte die Initiative unterstützt. Der Präsident der Region Venetien, Luca Zaia von der Lega Nord, hatte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch gesagt: « Rom denkt, dass es immer noch an der Spitze eines Kaiserreichs steht und betrachtet uns als Vorort dieses Reichs. » Die Menschen in Venetien dienten nur als Steuerzahler, sagte er und betonte, dass mehr als die Hälfte Italiens bankrott sei, Venetien aber mit keinem einzigen Cent verschuldet. Der Regionalregierung zufolge zahlt Venetien 21 Milliarden Euro mehr an Rom, als es von dort an Zuwendungen bekommt.

Mit Blick auf ähnliche Bestrebungen in Europa – unter anderem in Katalonien und in Schottland, wo im September ein Volksentscheid zur Unabhängigkeit stattfindet – sagte Zaia, Venetien könne das genauso gut. « Wir haben höflich an die Tür des Föderalismus geklopft, aber sie hat sich nicht geöffnet », sagte er vor Kurzem der Zeitung Liberoquotidiano. « Nun schlagen wir sie ein. » Er sieht außerdem das internationale Recht auf seiner Seite.

Offizielles Referendum wäre wohl verfassungswidrig

Für die Partei Unabhängiges Venetien, die ebenfalls das Online-Referendum unterstützt hatte, spielt vor allem die Unzufriedenheit der Bürger mit der Politik in Rom eine Rolle. Sie werfen der Führung Unfähigkeit im Kampf gegen Korruption und die Wirtschaftsflaute vor. « Wir wollen nicht länger zu einem Land gehören, das gegen die Wand fährt », sagte Parteimitglied Nicola Gardin. « Nichts funktioniert hier mehr. »

Befürworter einer eigenständigen Republik berufen sich auf das historische Vorbild der Republik Venedig – ein wirtschaftlich und kulturell bedeutendes Handelszentrum mit Venedig als Hauptstadt. Sie existierte etwa vom 7. bis zum 18. Jahrhundert und wurde erst 1797 von Napoleon zu Fall gebracht.

Für eine offizielle Volksabstimmung über eine Unabhängigkeit der Region müsste nun zunächst der Regionalrat zustimmen, dann müsste die Regionalregierung ihr Vorhaben ins Parlament in Rom einbringen. Regionalpräsident Zaia hatte am Mittwoch bereits eingeräumt, dass die Zentralregierung das Vorhaben dann wohl als nicht verfassungskonform einstufen werde. Dennoch zeigte er sich siegessicher. « Dagegen wird die Region Berufung einlegen », sagte er, so lange, bis Venetien am Ziel sei.

Quelle : zeit.de

Katalonien plant Abspaltung : Referendum für 2014 angesetzt

Posted on décembre 20th, 2012 by Klapperstein

Die wichtigsten Parteien in Katalonien treiben die Unabhängigkeit ihrer Region voran. Die Bürger sollen darüber abstimmen, ob sie weiter zu Spanien gehören oder einen eigenen Staat gründen wollen. 

Die Bewohner Kataloniens sollen im Jahr 2014 über die Unabhängigkeit der wirtschaftsstärksten Region in Spanien abstimmen. Dies sieht ein Regierungspakt vor, den die katalanischen Nationalisten (CiU) von Ministerpräsident Artur Mas mit den Linksrepublikanern (ERC) geschlossen haben. Die Unterzeichnung des Übereinkommens ist ein Schritt hin zu einem unabhängigen Staat Katalonien mit 7,6 Millionen Einwohnern.

« Der Moment der Selbstbestimmung ist gekommen », sagte Mas. « Dies ist das wichtigste Vorhaben in Katalonien seit drei Jahrhunderten. » Mit dem Pakt sicherte der 56-Jährige sich die Unterstützung der ERC im Regionalparlament und damit seine Wiederwahl zum katalanischen Regierungschef an diesem Freitag.

Der Politikwissenschaftler André Kaiser bezweifelte im Gespräch mit n-tv.de, dass es wirklich zu einer Abspaltung kommt. Vielmehr wollten katalanische Politiker der spanischen drohen um wieder mehr Mittel aus Madrid zu bekommen. Allerdings, so Kaiser, könne eine solche Unabhängigkeitsbewegung « auch schnell eine eigene Dynamik bekommen. »

Erklärung der Souveränität schon 2013

Die spanische Zentralregierung hält das geplante Unabhängigkeitsreferendum für verfassungswidrig. « Wir haben die notwendigen Mittel, um ein illegales Vorhaben zu unterbinden », sagte die Madrider Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría.

Der katalanische Nationalist Mas hatte bei der vorgezogenen Regionalwahl im November mit seiner Partei CiU (Konvergenz und Union) zwar die meisten Stimmen gewonnen, die angestrebte absolute Mehrheit aber weit verfehlt. Um die Unterstützung der Separatisten von der ERC zu gewinnen, stimmte er einem Zeitplan zur Abhaltung einer Volksabstimmung über eine Abspaltung Kataloniens von Spanien zu.

Danach soll das Parlament in Barcelona Anfang 2013 feierlich die « Souveränität des katalanischen Volkes » erklären. Anschließend sollen die rechtlichen Grundlagen für die Abhaltung des geplanten Referendums geschaffen und Verhandlungen mit der spanischen Zentralregierung aufgenommen werden. Der Regierungspakt lässt offen, auf welcher Rechtsgrundlage die Abstimmung abgehalten und welche Fragestellung den Stimmberechtigten zur Entscheidung vorgelegt werden soll.

Auch in Schottland soll es bald ein Referendum über die Unabhängigkeit des Mutterlandes Großbritannien geben.

Mittwoch, 19. Dezember 2012

Quelle : n-tv 

Katalonien ist nicht Spanien !

Posted on septembre 12th, 2012 by Klapperstein

Presserundschau Mehr als eine Million Katalanen demonstrieren für ihre Unabhängigkeit

Die Finanzkrise in Spanien verstärkt separatistische Bestrebungen im wohlhabenden Nordosten des Landes: In einem Protestzug von bislang beispielloser Größe sind in Barcelona etwa 1,5 Millionen Menschen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten gegen die Zentralregierung in Madrid. Ihr Diktum: « Katalonien ist nicht Spanien. »

In Spanien verschärft die Schuldenkrise im wohlhabenden Katalonien den Ruf nach Autonomie. In einem Protestzug von bislang beispielloser Größe sind am Dienstag der Polizei zufolge bis zu 1,5 Millionen Katalanen in Barcelona auf die Straße gegangen. Die im März gegründete Unabhängigkeitsbewegung Katalanische Nationalversammlung (ANC) hatte zu der Demonstration am Nationalfeiertag Kataloniens (Diada) aufgerufen.

Die Zahl der Teilnehmer übertraf alle Erwartungen. Die ANC sprach sogar von zwei Millionen Teilnehmern. Die Großkundgebung im Zentrum Barcelonas unter dem Motto « Katalonien, ein neuer Staat Europas » war die größte in der Geschichte der Region im Nordosten Spaniens. Bis zu eintausend Reisebusse mit Demonstranten waren nach Angaben der katalanischen Zeitung La Vanguardia aus allen Teilen der Region in die Hauptstadt gefahren.

  »Catalonia is not Spain » (Katalonien ist nicht Spanien), stand auf Englisch auf vielen Plakaten der Demonstranten. Hunderttausende schwenkten die katalanische Flagge mit ihren fünf gelben und vier roten Streifen (Senyera), aber auch die beiden Estelada-Versionen mit einem Stern im Dreieck (die Estelada blava der katalonischen Nationalisten und die Estelada groga oder roja, die eher von linken Gruppierungen und auch als Alternative zur Senyera verwendet wird). Die Demonstranten warfen der Zentralregierung in Madrid vor, aus Geldnot Milliarden aus der nordöstlichen Region abzuziehen. « Die Regierung hält uns zum Narren », kritisierte die 53-jährige Teresa Cabanes.

Viele Menschen in der Region haben das Gefühl, deutlich zu viel Steuergelder nach Madrid abgeben zu müssen – während die Regionalregierung gezwungen ist, Beschäftigte zu entlassen und Leistungen zu kürzen. Nach Schätzungen von Wirtschaftsexperten zahlt Katalonien pro Jahr mindestens zwölf Milliarden mehr Steuern als es Leistungen – etwa über Schulen und Krankenhäuser – wieder erhält.

Katalonien strebt seit längerem nach Autonomie, der Ruf hat sich aber in der Krise verschärft. Die Krise hat etwa die Arbeitslosigkeit in die Höhe schnellen lassen, obwohl sie mit 22 Prozent immer noch unter dem Landesdurchschnitt von knapp 25 Prozent liegt. Die Regionalregierung kann, wie andere Regionen auch, an den Finanzmärkten faktisch kein Geld mehr leihen. Die Schuldtitel werden nur noch als Ramsch bewertet.

Quelle : Süddeutsche.de

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