La France est actuellement engagée militairement en Afghanistan, en Libye et en Côte-d’Ivoire dans des guerres néo-coloniales dont on n’ose dire le nom. L’opinion publique française, manipulé par des médias appartenant à l’État français et à des multinationales, semble approuver bon gré mal gré que l’on viole les souverainetés des États et que l’on tue des enfants par dizaines ou par milliers au nom des droits de l’homme, de l’intérêt supérieur des grandes multinationales et des grandes puissances occidentales. C’est dans ce contexte d’hystérie médiatique, de manipulation des masses et d’humanisme devenu impérialiste et belliqueux que nous relayons la question que posait Siegfried Eder il y a quelques mois dans la revue suisse Zeit-Fragen : Würde die « direkte Democratie » Kriege verhindern ?
von Siegfried Eder, Bündnis «Neutrales Freies Österreich»
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Würde die «direkte Demokratie» Kriege verhindern? Das wäre eine gute Sache, das muss doch jeder zugeben, und wir werden sehen, wie das geht. Aber zuvor müssen wir klären, was mit der «direkten Demokratie» gemeint ist, denn in vielen Gemeinden und Ländern Europas ist sie kaum bekannt.
In den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts wurde zwar in einigen österreichischen Ländern und in Südtirol vermehrt von dieser Demokratieform gesprochen und geschrieben. Es kam dabei allerdings immer wieder zu Verwechslungen und Verdrehungen.
So wurde zum Beispiel in den Ländern Salzburg und Kärnten ein «direkter Draht» zu den Kandidaten für die Wahl zum Landesparlament hergestellt, über welchen Bürgerinnen und Bürger* mit ihnen Verbindung aufnehmen und sie «befragen» konnten. Das ist jedoch keineswegs direkte Demokratie, sondern eine Verdrehung/Pervertierung.
Auch in Zeitungen setzen Journalisten und Leserbriefschreiber wieder die Wörter «Volksbefragung» mit «Volksabstimmung» gleich. Nicht anders war es bei der Diskussion um das geplante Schubhaft-Zentrum in Vordernberg im Land Steiermark. Im Radio hörte man von Volksabstimmung − und im selben Atemzug von Volks- bzw. Bürgerbefragung. Im Internet war zu lesen, der Bürgermeister wittere «die Jahrhundertchance für Vordernberg, sollten die Bürger jedoch Einwände haben, können sie diese ab Freitag am Gemeindeamt deponieren». − Auch das ist keine direkte Demokratie mit verbindlichen Abstimmungen des Volkes.
Und wer vom Vorarlberg bis ins Burgenland Exekutiv-Politiker fragt, wird zur Antwort bekommen, dass in Österreich «sehr wohl Elemente der direkten Demokratie» vorhanden seien, wie z. B. Volksbegehren, Volksbefragung, Petition, eventuell Umfragen. − Doch die sind alle zahnlos, denn sowohl Gesetzgeber wie Regierungen sind nicht daran gebunden; also wieder keine direkte Demokratie.Read the rest of this entry »
Tags: Afghanistan, Côte-d'Ivoire, démocratie directe, direkte demokratie, guerre, indépendance, Libye, Referendum, Siegfried Eder, Zeit-Fragen
